Aktuelles
Breitbandpaten-Treffen 2023 in Erfurt
Am 15. März 2023 fand das Breitbandpaten-Treffen in Erfurt statt. Eingeladen hatten das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft sowie die Digitalagentur Thüringen. Zu den ca. 60 geladenen Gästen zählten neben den Breitbandpaten der Landkreise sowie der Thüringer Glasfasergesellschaft ebenso zwei Mitarbeiter des Kompetenzteams Breitband des Landkreises Bautzen.
Aktuelle Information zum "Graue Flecken"-Programm
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat überraschend und rückwirkend zum 17.10.2022 den aktuellen Förderaufruf zum laufenden Breitbandförderprogramm des Bundes aufgehoben. Förderanträge können daher derzeit nicht mehr gestellt werden.
Somit gibt es für den Landkreis nach jetzigem Stand keine Möglichkeit den geförderten Breitbandausbau (graue Flecken) weiter durchzuführen. Weitere Anträge können dagegen erst nach Veröffentlichung der Förderrichtlinie des Bundes für das neue Programm 2023 gestellt werden. Das neue Programm soll einen Priorisierungsmechanismus vorsehen, dessen Einzelheiten noch nicht feststehen. Voraussetzung der Teilnahme für den Landkreis Bautzen und mithin für die sächsischen Kommunen ist jedoch das Vorliegen einer Landesrichtlinie, welche insbesondere die Kofinanzierung des Freistaates regelt.
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Landkreis Bautzen holt EU-Breitband-Oscar
Landrat Udo Witschas konnte heute (27.09.2022) den European Broadband Award der EU-Kommission in der Kategorie "Qualität und Erschwinglichkeit der Dienstleistungen" entgegennehmen. Damit gewinnt der Landkreis Bautzen in Brüssel den EU-Breitband-Oscar.
„Ich freue mich, dass wir für unser Projekt nominiert wurden und bin sehr stolz, dass wir die Auszeichnung nun sogar mit nach Hause nehmen können. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die an der Projektinitiierung und Umsetzung beteiligt waren, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der Stabsstelle Breitband und des Kreisentwicklungsamtes des Landkreises Bautzen“, sagt Landrat Udo Witschas.
Begleitet wurde Udo Witschas von Landrat a.D. Michael Harig, in dessen Amtszeit das Breitbandprojekt auf den Weg gebracht und realisiert wurde. Mit dem zweiten Breitbandprojekt hat der Landkreis Bautzen es geschafft, den gesamten Landkreis mit einer sehr hohen Konnektivität auszustatten. Darunter befinden sich 60.000 Haushalte, 179 Schulen und etwa 8.800 Unternehmen, die mit Glasfaseranschlüssen direkt ins Haus versorgt wurden.
Hintergrund:
Die European Broadband Awards sind eine jährliche Veranstaltung, bei der die Europäische Kommission herausragende Breitband-Internetprojekte in Europa auszeichnet. Die erste Ausgabe der Awards fand im Jahr 2015 statt. Nach einer Pause in den Jahren 2020/2021 erfolgte 2022 eine Neuauflage der Auszeichnung.
Die Projekte, die sich für die European Broadband Awards bewerben, wurden von einer Jury aus fünf europäischen Breitbandexperten aus Schweden, Ungarn, Zypern, Belgien und Litauen bewertet. In der Endrunde stehen am Dienstag 16 Projekte in insgesamt fünf Kategorien.
Foto: Landrat Udo Witschas und Landrat a.D. Michael Harig nahmen gemeinsam den European Broadband Award in der Kategorie "Qualität und Erschwinglichkeit der Dienstleistungen" entgegen.
Aktuelle Information zum "Graue Flecken"-Programm
Der Landkreis Bautzen arbeitet weiterhin an einer flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Gigabitnetzen, die allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung unterstützt hier mit einer Neuauflage der Breitbandförderung, dem sogenannten "Graue-Flecken-Programm". Ende April veröffentlichte dafür das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die neue Gigabit-Förderrichtlinie ("Richtlinie: Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland"). Dieses ersetzt mit Inkrafttreten zum 26.04.2021 die bisherige Richtlinie (sog. "Weißes-Flecken-Programm").
Mit Kabinettsbeschluss vom 05.07.2022 bestätigt das Land Sachsen mit der neuen Richtlinie Digitale Offensive Sachsen 2022 (DiOS) eine Weiterführung der Kofinanzierung im Jahr 2022 und stockt auf eine Förderquote von 100% auf. Die Kommunen leisten dafür gemeinschaftlich einen Eigenbeitrag von 10 % in das Sondervermögen für die Breitbandförderung. Damit ist der Startschuss für die nächste Förderstufe, der ersten Phase im "Graue Flecken"-Programm, erfolgt.
Förderfähig sind im Rahmen der Gigabitförderung alle Anschlüsse, denen im Download weniger als 100 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen (Aufgreifschwelle). Die Aufgreifschwelle bezeichnet die Downloadgeschwindigkeit, bis zu welcher der Breitbandausbau gefördert werden kann.
Mit der Förderrichtlinie zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland wird die bisher geltende Aufgreifschwelle für die Gigabit-Förderung des Bundes auf 100 Mbit/s erhöht, bestimmte Unternehmen und Sozioökonomische Schwerpunkte können auch gefördert werden, wenn sie oberhalb der Aufgreifschwelle liegen. Sozioökonomische Schwerpunkte, wie zum Beispiel Bahnhöfe, Häfen, Flughäfen und Behörden sowie kleinere und mittlere Unternehmen, sind unabhängig von einer Aufgreifschwelle grundsätzlich förderfähig, solange sie nicht bereits gigabitfähig erschlossen sind. Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete sind weiterhin jederzeit und bundesweit förderfähig, solange noch kein Glasfaseranschluss anliegt oder erfolgt.
Der Landkreis Bautzen hat ein grundlegendes Interesse daran, den Breitbandausbau im Landkreis aktiv voranzubringen. Eine Beteiligung an dem Graue-Flecken-Förderprogramm würde verschiedene Chancen mit sich bringen, wie Beseitigung von "gespalteten Orten" und "Flickenteppichen, welche aufgrund der Fördervoraussetzungen des Weißen-Flecken-Programms nicht vermeidbar waren, Korrektur von fehlerhaften oder nicht eingehaltenen Eigenausbaumeldungen von Telekommunikationsunternehmen und vor allem Schaffung von Teilhabe und Chancengleichheit im gesamten Landkreis.
In Vorbereitung einer möglichen Teilnahme an dem Graue Flecken-Programm wurde am 30.08.2022 ein neues Markterkundungsverfahren über alle Städte und Gemeinden des Landkreises gestartet. Damit können, vorbehaltlich noch zu treffender Entscheidungen (u.a. Kreistag) die Antragsfristen für die Fördermittel von Bund und Land gewahrt werden.
Die Stabsstelle strebt an, die notwendigen Klärungen schnellstmöglich in die Wege zu leiten. Über den aktuellen Fortschritt werden wir Sie hier, die Städte und Gemeinden sowie die Bürgerinnen und Bürger, selbstverständlich zeitnah informieren.
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Baustart Cluster 10 A/B und "KunstKASTEN"
Mit dem flächendeckenden Breitbandausbau (Cluster 1 - 9) im gesamten Landkreisgebiet wurde ein Vorhaben in Angriff genommen, welches zu den größten Breitbandprojekten in ganz Deutschland gehört. Nun fiel der Startschuss für den Ausbau des Cluster 10 A/B. Damit werden weitere 5.000 Hausanschlüsse nach der Fertigstellung mit schnellem Internet versorgt. Zudem werden im Rahmen von Cluster 10 „Gewerbegebiete“ noch etwa 900 förderfähige Gewerbeanschlüsse durch einen Sonderaufruf des Fördermittelgebers ausgebaut. Die Deutsche Telekom erhielt für den Ausbau des Cluster 10 A/B den Zuschlag.
Steffen Hilbrich von der Deutschen Telekom informierte daher jetzt über das Projekt. Cluster 10 A/B soll bis zum vierten Quartal 2024 abgeschlossen sein. Da die Rückmeldequote der jetzt noch unterversorgten Gebiete bisher nur bei 42 Prozent liegt, wurde die Frist für die Rückmeldung bis zum 31.10.2022 verlängert. Mit Fertigstellung des Cluster 10 A/B werden noch offene Versorgunglücken geschlossen. Damit zählt der Landkreis Bautzen auch weiterhin zu einem der attraktivsten Standorte in ganz Deutschland.
Beigeordnete Birgit Weber war federführend im Projekt Breitbandausbau. Sie initiierte auch das mit dem Breitbandausbau einhergehende Kunstprojekt „KunstKASTEN“. Im Rahmen des Breitbandausbaus wurden in 55 Gemeinden über 1.500 Netzverteiler (NVT oder graue Kästen) errichtet. Im Zeitraum vom 03.03.2022 bis 04.04.2022 wurden insgesamt 130 dieser Netzverteiler im Landkreis Bautzen mit Hussen verhüllt, die vier unterschiedliche Motive von Künstlern tragen. Birgit Weber erhielt nun drei Originale, die in den Verwaltungsstandorten des Landkreises Bautzen ausgehangen werden sollen. Das vierte Original erhielt die Deutsche Telekom.
Berücksichtigung beim Breitbandausbau im Cluster 10 A/B setzt Gestattungsverträge voraus!
Der Landkreis Bautzen und die Telekom Deutschland GmbH werden in den folgenden Jahren das Breitbandprojekt Cluster 10 A/B umsetzen. Im neuen Projekt können weitere unterversorgte und förderfähige Adressen im Landkreis ausgebaut werden. Für die Bürgerinnen und Bürger bietet sich die Chance einen kostenfreien Glasfaserhausanschluss zu erhalten. Hierfür wurden von der Telekom Anschreiben an die förderfähigen Adressen versendet.
Nur jetzt im Rahmen des geförderten Breitbandausbauprojektes und für eine begrenzte Zeit ist der Hausanschluss kostenfrei. Für die Rückmeldung wurde der 31.07.2022 vorgemerkt.
Um ein Wohn- oder Geschäftshaus im Rahmen des geförderten Ausbaus mit Glasfaser zu erschließen, ist seitens des Eigentümers die Beauftragung eines Glasfaserhausanschlusses notwendig. Diesen „Auftrag zur unentgeltlichen Herstellung“ können die Eigentümer bei der Telekom elektronisch oder telefonisch erteilen. Nur mit Ihrer rechtzeitigen aktiven Beauftragung kann Ihre Immobilie kostenfrei an das moderne Glasfasernetz angebunden werden.
Eine Hilfe für die Beauftragung auf der Internetseite der Telekom finden Sie hier: Klickanleitung
Es erfolgt eine Bestätigung von der Telekom. Diese dient als Nachweis der Beauftragung des kostenfreien Glasfaserhausanschlusses.