Aktuelles
Politiker, Wirtschaftsvertreter und Experten berieten in Bautzen
Am 13. September trafen sich Vertreter von Kommunen, Unternehmen, Verbänden und Experten auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum 3. Breitbandgipfel. „Breitband als Motor für den digitalen Mittelstand“ so lautete das zentrale Thema der Veranstaltung, die in diesem Jahr in Bautzen stattfand. In seiner Eröffnungsrede erläuterte Staatsminister Martin Dulig anhand von Beispielen aus dem Alltag kleiner und mittlerer Unternehmen, aber auch der Menschen auf dem Land, an welcher Stelle die Digitalisierung ihren Beitrag für mehr Lebensqualität bzw. zur Unterstützung des Mittelstandes durch Vernetzung leisten kann. Und das nicht erst in ferner Zukunft, sondern bereits heute. Voraussetzung dafür ist eine flächendeckend gut ausgebaute digitale Infrastruktur, die allen Beteiligten durch ein Mindestmaß an Bandbreiten ein Miteinander auf Augenhöhe ermöglicht.
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Informationsveranstaltung für Städte- und Gemeindevertreter fand statt
Auf Einladung des Kreisentwicklungsamtes fand am 1. Juni in Kamenz eine Informationsveranstaltung für die Städte- und Gemeindevertreter des Landkreises Bautzen zum Thema Breitbandausbau statt. Im Beisein der Beigeordneten, Birgit Weber, nahmen über 40 Bürgermeister bzw. deren Vertreter die Möglichkeit war, sich umfassend zum aktuellen Sachstand zu informieren.
Der Landkreis Bautzen befindet sich gegenwärtig im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens auf der Suche nach Telekommunikationsunternehmen, die über die nötigen Qualifikationen zum Aufbau und Betrieb von zukunftsfähigen Breitbandinfrastrukturen verfügen. Obgleich sich ein verbindlicher Zeitplan und die Meilensteine erst im Laufe des Ausschreibungsverfahrens ermitteln lassen, wurden den Städte- und Gemeindevertretern die nächsten Arbeitsschritte und das weitere Vorgehen zur Projektumsetzung erläutert. Die erst kürzlich neu eingerichtete Webseite www.breitband-bautzen.de wurde vorgestellt und soll als Informationsplattform für die Bürger und Gemeinden dienen.
Beigeordnete Birgit Weber trug abschließend an alle Bürgermeister und Bürgermeisterinnen die Bitte heran, den Landkreis bei der Umsetzung und Koordinierung des Breitbandprojektes zu unterstützen. Gerade die notwendigen Tiefbauarbeiten werden in den nächsten Jahren nicht nur eine große Herausforderung für die Kreisverwaltung, sondern auch für die Städte und Gemeinden des Landkreises darstellen.
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Vergabeverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Bautzen
Zur Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen wird ein so genanntes Vergabeverfahren eröffnet. Ziel dieses Verfahrens ist die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen mit schnellen Internetanschlüssen im Landkreis Bautzen. Es soll dabei die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen werden.
Laut der Richtline „Förderung des Breitbandausbaues in der Bundesrepublik Deutschland“ gibt es zwei verschiedene Fördermodelle: Das Betreibermodell und das Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Als favorisiertes Fördermodell wurde durch den Landkreis Bautzen das sogenannte Wirtschaftlichkeitslückenmodell als Instrument der Förderung gewählt. Eine Wirtschaftlichkeitslücke ist dabei definiert als Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten des Netzaufbaus und -betriebs, für einen Zeitraum von mindestens sieben Jahren, d. h. bei diesem Fördermodell können neben der Errichtung des Netzes auch sämtliche Einnahmen und Ausgaben verrechnet werden.
Die Vergabestelle führt dazu je ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 12 Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) in den neun Clustern des Landkreises Bautzen durch. Öffentliche Auftraggeber sind bei Beschaffungsmaßnahmen an die Vorgaben des europäischen und nationalen Vergaberechts gebunden. Dementsprechend müssen sie ein förmliches Vergabeverfahren durchführen. Der Landkreis Bautzen sucht im Rahmen mehrerer europaweiter Ausschreibungsverfahren einen Netzbetreiber für die geplanten Breitbandinfrastrukturen in den neun Clustern. Am 25.04.2017 erfolgte die Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbes, Schlusstermin für die Einreichung der Bewerbungen ist der 29.05.2017. Das vollständige, erste Angebot ist voraussichtlich bis Mitte Juli einzusenden oder abzugeben.
Gegenstand dieser neun Ausschreibungen ist die Vergabe von Zuwendungsmitteln zur Erschließung von unterversorgten Gebieten in den neun Clustern mit schnellen und zukunftsfähigen Breitbandinternetanschlüssen (Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandnetzen). Die vollständigen Ausschreibungsunterlagen können gebührenfrei unter www.evergabe.de/unterlagen und www.breitbandausschreibungen.de abgerufen werden.
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Breitbandmobil auf der Messe WIR in Kamenz
Auf der 25. Landkreismesse WIR in Kamenz wurde auch das Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum thematisiert. Dafür konnte das Beratungsmobil des Breitbandbüros des Bundes gewonnen werden. Hier konnten sich Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, wie es mit dem Breitbandausbau im Landkreis weitergeht und welche technischen Möglichkeiten es beim Breitbandausbau gibt. Lesen Sie hier ein Interview mit Herrn Andreas Heinrich, Amtsleiter Kreisentwicklungsamt im Landratsamt Bautzen.
(Bild: Auf der Messe WIR in Kamenz konnte der Messeleiter Herr Andreas Heinrich (2. von rechts) den Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Stefan Brangs (links) begrüßen. Die Leiterin des Breitbandbüros für Sachsen Frau Ulla Vetter (3. von rechts) präsentierte das Beratungsmobil des Breitbandbüros des Bundes)