Breitbandprojekt – Ausbauarbeiten trotz Corona - Krise

Aufgrund der derzeitigen Lage hinsichtlich der Verbreitung des Corona – Virus gibt es verstärkt Nachfragen zur Weiterführung der Baumaßnahmen des Breitbandprojektes.

Die sich ausbreitende Pandemie hat Auswirkungen auf die Bauabläufe. In dieser Ausnahmesituation ist von allen Beteiligten ein besonderes Maß an Verständnis und Flexibilität gefragt.

Laut Empfehlungen des Bundes sollen begonnene Baumaßnahmen möglichst weitergeführt werden. Erst wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen oder aufgrund behördlicher Anordnungen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist, sollen die Baumaßnahmen eingestellt werden. Eine solche Situation ist im Landkreis jedoch noch nicht eingetreten.

Der Landkreis Bautzen hat sich mit der Telekom Deutschland GmbH und der ENSO NETZ GmbH darauf verständigt, dass der laufende Breitbandausbau trotz Corona – Krise weitergeführt werden soll. Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat selbstverständlich auch im Baubereich oberste Priorität. Es gilt, die Gesamtsituation ständig neu zu bewerten und in Abwägung der Fakten und Erkenntnisse über die Weiterführung der Ausbauarbeiten zu entscheiden.

Mit den beiden Unternehmen wurden daher folgende Punkte vereinbart:

1. Auf den Baustellen des Breitbandprojektes sind die Gefahren der Ansteckung mit dem Corona – Virus und seiner Verbreitung durch baustellenspezifische Regelungen zu minimieren. Die Telekom Deutschland GmbH und die ENSO NETZ GmbH verpflichten die beauftragten Tiefbauunternehmen zur Einhaltung der Schutzvorkehrungen und der Hygienevorschriften. Direkte Kontakte zwischen Mitarbeitern der Unternehmen und Bürgern müssen auf ein unbedingt notwendiges Maß reduziert werden.
2. Die Telekom Deutschland GmbH und die ENSO NETZ GmbH haben sich mit Ihren beauftragten Tiefbauunternehmen darauf verständigt, die Ausbauarbeiten zum Breitbandprojekt unter Einhaltung der rechtlichen Vorgaben fortzusetzen.

3. Es gibt gegenwärtig noch keine generellen Verbote zur Errichtung von Hausanschlüssen.

   Die beauftragten Tiefbauunternehmen sollen diese Hausanschlüsse aber nur nach Abstimmung und im Einverständnis mit den Grundstückseigentümern vornehmen.
4. Wenn ein Grundstückseigentümer ausdrücklich erklärt, dass er gegenwärtig aus Sicherheitsgründen keine Ausbauarbeiten auf seinem Grundstück wünscht, dürfen keine Tätigkeiten ausgeführt werden. In diesen Fällen ist von der Telekom Deutschland GmbH und der ENSO NETZ GmbH sicherzustellen, dass der Bau der Hausanschlüsse zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird.
5. Die Errichtung von Hausanschlüssen bzw. Ausbauarbeiten auf den Grundstücken von Bürgern, welche am Coronavirus erkrankt sind oder sich in häuslicher Quarantäne befinden, müssen aus Gründen des Gesundheitsschutzes unbedingt abgesagt und verschoben werden.