Reaktion des Landkreises Bautzen auf den Artikel "Abgeordnete: Bautzen Internet-Schlusslicht" in der Ausgabe Bautzen der SZ vom 09.02.2021.

Das Landratsamt Bautzen reagiert auf die Kritik der Bundestagsabgeordneten Caren Lay zum vermeintlich verschlafenen Ausbau der Breitbandversorgung der Gewerbegebiete im Landkreis Bautzen. „Der Landkreis hat hier nichts verschlafen, sondern zeigt sich gerade in diesem Bereich putzmunter“, erklärt die für den Breitbandausbau zuständige Beigeordnete Birgit Weber.

Die Forderung der Abgeordneten habe in der Behörde für Verwunderung gesorgt. Denn derzeit laufe im Kreis Bautzen das größte Breitbandprojekt Deutschlands. Dabei setze der Landkreis nicht nur im Umfang des Projektes, sondern auch bei der Qualität des Ausbaus via Glasfaser und direkt bis an die Haustür bundesweit Maßstäbe. Für die Gewerbegebiete habe man sich mit Kreistagsbeschluss vom 2. Dezember 2019 zusätzlich am Sonderaufruf für die Breitbanderschließung unterversorgter Gewerbegebiete beteiligt. „Die Ausschreibung der Arbeiten ist bereits erfolgt, aktuell wird die Vergabe vorgenommen“, so Weber.

Da die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage von Caren Lay jedoch auf den Angaben im Breitbandatlas des Bundes basiert, der nur einmal im Jahr aktualisiert wird, sei hier nicht der aktuelle Stand übermittelt worden. Der derzeit in der Umsetzung befindliche Breitbandausbau im Landkreis Bautzen ist somit nicht berücksichtigt worden. Weber: „Natürlich benötigen so umfangreiche Projekte ihre Zeit, wer mit offenen Augen durch den Landkreis fährt, sieht an allen Ecken, dass sich hier viel bewegt und der Ausbau voranschreitet.“

Nach Abschluss des Breitbandprojektes werden auch im Landkreis Bautzen keine sogenannten "weißen Flecken" mehr vorhanden sein. Ob es darüber hinaus auch für "graue Flecken" weiterführende Ausbaumaßnahmen geben kann, hängt maßgeblich von den zur Verfügung gestellten Förderinstrumenten ab.

„Ich hätte mir gewünscht, dass sich Frau Lay vor Versand ihrer Pressemitteilung bei uns über die tatsächlichen Gegebenheiten informiert“, sagt Birgit Weber. Sie will die Bundestagsabgeordnete nun noch einmal schriftlich über den aktuellen Stand des Bautzener Breitbrandprojekts in Kenntnis setzen.

Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung zum Spatenstich für den Breitbandausbau im Landkreis Bautzen auf der Webseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.