Cluster 10

Der Breitbandausbau im Landkreis Bautzen in den Clustern 1 - 9 wurde im Dezember 2021 abgeschlossen.

Durch den Sonderaufruf für Schulen und Krankenhäuser und das Sonderprogramm zur Förderung von Gewerbe- und Industriegebieten sowie Häfen im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband ist eine Fortführung des Breitbandprojektes des Landkreises Bautzen erforderlich. Damit entstand das Cluster 10.

Das Cluster umfasst insofern den gesamten Landkreis, wobei alle bisherigen Ausbaugebiete aus den Clustern 1-9 ausgeblendet und alle anderen Adressen erneut betrachtet wurden. Diese verbleibenden Bereiche wurden in einem neuen Markterkundungsverfahren (09/2019) überprüft. Im genannten Verfahren wurden für 62.000 Adressen die verfügbaren Bandbreiten von den Telekommunikationsunternehmen abgefragt und gemeldet.

Cluster 10 A/B

Das Cluster 10 A/B beinhaltet den Sonderaufruf für Schulen und Krankenhäuser. Im Ergebnis des 2019 durchgeführten Markterkundungsverfahrens konnten nun ca. 5.000 als unterversorgt identifizierte Adressen Berücksichtigung finden.

Als unterversorgt gelten Adressen (offiziell durch die Gemeinde vergeben), in denen die mögliche Versorgungsbandbreite von 30 Mbit/s durch kein Telekommunikationsunternehmen erreicht wurde.

Somit konnten hier auch Adressen Berücksichtigung finden, für welche 2016 Eigenausbaumeldungen vorlagen, welche aber bis 2019 nicht realisiert worden sind.

Förderrechtlich bestand die Möglichkeit, Bereiche zusammenzufassen und als neue Förderprojekte (Cluster 10 A/B) einzureichen. Der entsprechende Fördermittelantrag wurde am 19.11.2019 gestellt.

Vor diesem Hintergrund wurde mit dem Kreistagsbeschluss „DS 3/0092/19 Breitbandversorgung im Landkreis Bautzen Cluster 10 und Gewerbegebiete“ am 02.12.2019 die Kreisverwaltung mit der Vorbereitung und Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Breitbanderschließung im Cluster 10 im Landkreis Bautzen, vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel durch die Bundesrepublik Deutschland und den Freistaat Sachsen, beauftragt.

Die darauf basierende Vergabeentscheidung des Kreistags im Dezember 2020 ergab, dass der Zuschlag für das Vorhaben „Breitbandinternetversorgung Landkreis Bautzen“ – Cluster 10 A und Cluster 10 B an den Bieter Telekom Deutschland GmbH erging.

Wie in den vergangenen Projekten ist der Landkreis auch beim Cluster 10 A/B gemäß der Förderrichtlinie zum Breitbandausbau verpflichtet, sämtliche Gebiete, die von einem Telekommunikationsunternehmen als ausreichend versorgt gemeldet wurden, von der Antragstellung für das Breitbandprojekt auszuklammern. Zudem dürfen auch keine Gebiete ausgebaut werden, wo im Rahmen der Markterkundung ein Telekommunikationsunternehmen einen Eigenausbau angemeldet hat. Eine ausreichende Versorgung liegt laut den Vorgaben des Bundes bei 30 Mbit/s vor.

Cluster 10 Gewerbegebiete

Aufgrund des Sonderprogrammes zur Förderung von Gewerbe- und Industriegebieten sowie Häfen wurde der Landkreis auch im Hinblick auf die Erschließung von Gewerbegebieten betrachtet.

Zusammengefasst konnten im Projekt Cluster 10 Gewerbegebiete (Cluster 10 GWG) insgesamt 65 förderfähige Gewerbegebiete mit ca. 900 Adresspunkten im Landkreis Bautzen berücksichtigt werden.

Die Förderfähigkeit eines Gebietes ist unter folgenden Voraussetzungen gegeben:

  • Das Gebiet ist im Bebauungsplan und/oder Flächennutzungsplan der Gemeinde als Gewerbegebiet oder Industriegebiet ausgewiesen. Mischgebiete sind nicht förderfähig.
  • Im Gebiet sind mindestens drei Unternehmen ansässig, deren Ist-Versorgung mit Breitbandinternet den Bedarf unterschreitet. Dabei wird der Bedarf mit 30 Mbit/s je internetfähigem Arbeitsplatz und internetfähiger Maschine / Anlage festgesetzt.

Aufgrund der räumlichen Verteilung der auszubauenden Adresspunkte und unter Annahme einer möglichen technologischen Ausbaulogik beinhaltet das Cluster 10 Gewerbe 13 Förderprojekte (Lose). Damit wurde im Ausschreibungsverfahren auch kleineren Anbietern die Möglichkeit gegeben, sich an der Ausschreibung zu beteiligen.

In der Kreistagssitzung vom 31.05.2021 wurde die Vergabe für die 13 Förderprojekte beschlossen:

Zuschlag an Telekom Deutschland GmbH für:

  • GWG 1: Cunewalde, Großdubrau, Großpostwitz/O.L., Hochkirch, Kubschütz, Malschwitz
  • GWG 2: Doberschau-Gaußig, Schirgiswalde-Kirschau, Sohland a. d. Spree, Wilthen
  • GWG 4: Arnsdorf, Bischofswerda, Demitz-Thumitz, Göda, Rammenau
  • GWG 5: Elstra, Haselbachtal, Nebelschütz, Neschwitz, Panschwitz-Kuckau, Räckelwitz, Kamenz
  • GWG 6: Königsbrück, Laußnitz, Ottendorf-Okrilla, Wachau, Großröhrsdorf
  • GWG 8: Bernsdorf, Lauta, Wittichenau
  • GWG 11: Hoyerswerda

Zuschlag an Sachsenenergie AG für:

  • GWG 3: Bautzen 1
  • GWG 7: Radeberg 1
  • GWG 10: Bautzen 2
  • GWG 12: Radeberg 2

Zuschlag an enviaTel GmbH für:

  • GWG 9: Spreetal 1
  • GWG 13: Spreetal 1

Die Umsetzung des Ausbaus im Cluster 10 GWG beginnt nach Vertragsabschluss mit Vorliegen des endgültigen Bewilligungsbescheides.