Der Kreistag des Landkreises Bautzen hat in seiner Sitzung am 02.12.2019 die Vorbereitung und Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Breitbanderschließung zum Cluster 10 im Landkreis Bautzen, vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel durch die Bundesrepublik Deutschland und den Freistaat Sachsen, beschlossen.

Der Breitbandausbau im Landkreis Bautzen befindet sich in den Clustern 1 - 9 in der intensiven Umsetzung.

Im Rahmen der Umsetzung des Projektes Cluster 1-9 wurden jedoch Bereiche ermittelt, die bisher nicht in die Ausbauprojekte aufgenommen wurden und in denen die Versorgungsbandbreite von 30 Mbit/s nicht erreicht wird.

Hintergrund dafür ist, dass im laufenden Breitbandausbauprojekt nicht alle unterversorgten Adressen berücksichtigt werden konnten. Ursächlich hierfür sind Unschärfen in den Randbereichen, nicht realisierte Eigenausbaumeldungen und Fehlmeldungen der Telekommunikationsunternehmen sowie beim Kunden nicht erfüllte garantierte Bandbreiten.

Das Cluster 10 umfasst den gesamten Landkreis, wobei alle aktuellen Erschließungsprojekte (Cluster 1-9) ausgeblendet und alle anderen Anschlüsse erneut betrachtet werden. Diese verbleibenden Bereiche wurden in einem neuen Markterkundungsverfahren (09/2019) überprüft. Im genannten Verfahren wurden für diese Bereiche die verfügbaren Bandbreiten von den Telekommunikationsunternehmen gemeldet. Ergänzend wurde signalisiert, dass im Cluster 10 nur adresspunktgenaue Angebote unterbreitet werden. Mithin wurden ca. 62.000 Adressen abgefragt, wobei alle möglichen unterversorgten Adressen identifiziert werden konnten.

Insofern ergab die Auswertung, dass es in einigen Städten und Gemeinden noch unterversorgte und damit förderfähige Anschlüsse gibt.

Förderrechtlich besteht hier die Möglichkeit, diese Bereiche zusammenzufassen und als neues Förderprojekt (Cluster 10) einzureichen. Der entsprechende Fördermittelantrag wurde am 19.11.2019 eingereicht.

Wie im laufenden Projekt ist der Landkreis auch beim Cluster 10 gemäß der Förderrichtlinie zum Breitbandausbau verpflichtet, sämtliche Gebiete, die von einem Telekommunikationsunternehmen als ausreichend versorgt gemeldet wurden, von der Antragstellung für das Breitbandprojekt auszuklammern. Zudem dürfen auch keine Gebiete ausgebaut werden, wo im Rahmen der Markterkundung ein Telekommunikationsunternehmen einen Eigenausbau angemeldet hat. Eine ausreichende Versorgung liegt laut den Vorgaben des Bundes bei 30 Mbit/s vor.

Bevor das neue Cluster 10 jedoch umgesetzt werden kann, sind noch umfangreiche Vorarbeiten zu leisten:


Zeitplan zur Projektumsetzung Cluster 10